Allgemeinen Geschäftsbedingungen
ELECTRONIC ARTS LIMITED (“EA”) NUTZUNGSBEDINGUNGEN (die "Vereinbarung")
DURCH DEN ERWERB VON INHALTEN ODER DIE ANMELDUNG ZU DEN DIENSTEN ERKLÄREN SIE DICH DAMIT EINVERVERSTANDEN, DASS DIESE VEREINBARUNG FÜR SIE VERBINDLICH IST; SIE BESTÄTIGEN, DASS SIE VOLLJÄHRIG SIND UND DIESE VEREINBARUNG SCHLIESSEN KÖNNEN (ODER – WENN SIE NOCH NICHT VOLLJÄHRIG SIND – DASS SIE ÜBER DIE ERLAUBNIS DES GESETZLICHEN VERTRETERS VERFÜGEN, INHALTE ZU ERWERBEN ODER SICH ANZUMELDEN), DASS SIE ÜBER DIE ERLAUBNIS DER PERSON VERFÜGEN, DIE DIE HANDY-RECHNUNG BEZAHLT UND DASS SIE NACH GELTENDEM RECHT NICHT VON DER NUTZUNG VON INHALTEN ODER DIENSTEN AUSGESCHLOSSEN SIND ("ANNAHME“). WENN SIE DEN BEDINGUNGEN DIESER VEREINBARUNG NICHT ZUSTIMMEN, DANN NUTZEN SIE DIE DIENSTE ODER INHALTE NICHT. EA KANN DIE BEDINGUNGEN DIESER VEREINBARUNG ZU GEBEBENER ZEIT NACH EINER AUF DER SEITE GEPOSTETEN VORANKÜNDIGUNG ÄNDERN.
In dieser Vereinbarung bedeutet "Inhalte" alle auf der Seite zur Verfügung gestellten mobilen Spiele und sonstigen Inhalte. "Seite" bedeutet dieses EA-Online-Serviceportal.
1. Dienste
1.1 Sobald Sie den Anmeldevorgang abgeschlossen und diese Vereinbarung akzeptiert haben, können Sie, vorbehaltlich der Bedingungen dieser Vereinbarung auf die Dienste (wie nachstehend definiert) zugreifen und Inhalte von der Seite auf Ihr(e) Mobilfunkgerät(e) (“Handy”) herunterladen. Die Dienste und Inhalte sind auf in Deutschland ansässige Personen ausgerichtet.
1.2 Sie können sich für die Dienste anmelden, indem Sie auf den Button “ANMELDEN” (oder einen entsprechenden Button) klicken oder auf der Seite auf „Bezahlung“ (oder einen entsprechenden Button) klicken. Wenn Sie nicht einverstanden sind, dass diese Vereinbarung für Sie verbindlich ist, können Sie entweder den Button “ABBRECHEN” oder den Button “ZURÜCK” betätigen.
Alternativ dazu können Sie Ihr Abonnement aktivieren indem Sie (in Deutschland) eine standardtarifierte SMS mit dem Keyword EA START an die Kurzwahlnummer 88044 schicken oder über eine spezielle Website einen individuellen Bestellcode eingeben. Wenn Sie nicht einverstanden sind, dass diese Vereinbarung für Sie verbindlich ist, dann senden Sie uns die erforderliche Bestätigungs-SMS nicht zu.
1.3 Die folgenden Dienste sind derzeit für Ihre Nutzung erhältlich (“Dienste”):
Einzel-Download – Dies ist ein Einmal-Geschäft, bei dem Sie einen einzelnen Inhalt oder mehrere Inhalte gegen eine Einmal-Zahlung auf Ihr Handy herunterladen können. Diesen Inhalt dürfen Sie nutzen, solange Sie diese Nutzungsbedingungen einhalten.
EA Games Flatrate (Abo) – Mit der EA Games Flatrate können Sie entweder einen einzelnen Inhalt oder einen Inhalte-Katalog herunterladen und für die genannte Gebühr und Zeitdauer nutzen. Der abonnierte Inhalt wird entweder auf einer Einmalbasis berechnet oder auf einer periodischen Basis, die automatisch verlängert wird, bis das Abo gekündigt wird. Diese Berechnungsbasis wird auf der Seite klar und deutlich angegeben. Der Inhalte-Katalog kann von Zeit zu Zeit ohne Ankündigung geändert werden. Nachdem die Abodauer abgelaufen ist oder das Abo gekündigt wurde, können Sie auf den von Ihnen herunter geladenen, abonnierten Inhalt nicht länger zugreifen und diesen nicht mehr nutzen.
EA Games Club (Abo) – Bei diesem Dienst können Sie in dem vorgegebenen Abozeitraum eine bestimmte Anzahl von Inhalten aus dem Inhalte-Katalog herunterladen und nutzen. Für jeden Zeitraum wird Ihnen eine Gebühr auf periodischer Basis berechnet, die sich automatisch verlängert, bis das Abo gekündigt wird. Der Inhalte-Katalog kann von Zeit zu Zeit ohne Ankündigung durch EA geändert werden. Sie können den von der Seite geladenen Inhalt nutzen, solange Sie diese Vereinbarung einhalten, auch nach dem Ende Ihres Abonnements.
1.4 EA kann jederzeit ohne Vorankündigung die im Rahmen der Dienste angebotenen Inhalte ändern oder entfernen oder den Zugriff auf im Rahmen des Abonnements bereits heruntergeladene Inhalte sperren; eine solche Maßnahme wird EA jedoch nur unter außergewöhnlichen Umständen in Betracht ziehen, z.B., wenn die Rechte von EA, entweder einen bestimmten Inhalt weiterhin zum Herunterladen anzubieten oder Ihnen zu erlauben, weiterhin auf einen bestimmten Inhalt zuzugreifen und ihn zu nutzen, erlöschen oder bestritten werden.
1.5 Für die Nutzung eines Inhalts benötigt Ihr Handy möglicherweise einen Zugang zum Mobilfunknetz. Eine Netzwerkverbindung ist zudem für die korrekte Funktionsweise der Dienste und Inhalte erforderlich.
2. Gebühren und Zahlung
2.1 Die Dienste werden Ihnen gegen Bezahlung der angezeigten Gebühr(en), worin die Mehrwertsteuer enthalten ist, zur Verfügung gestellt ("Gebühren"). EA behält sich das Recht vor, die Gebühren zu gegebener Zeit zu ändern. Eine Änderung der periodischen Abogebühr wird Ihnen mindestens dreißig (30) Tage vor Inkrafttreten der Änderung bekannt gegeben und Sie können, wie in Abschnitt 3.2 dargelegt, Ihr Abonnement jederzeit kündigen. Die Abogebühren ändern sich jedoch nicht während des laufenden Abozeitraumes, sondern erst im nächsten Abrechnungszeitraum.
2.2 Die Gebühren können vor Beginn des betreffenden Dienstes zu der auf der Seite angezeigten Rate im Voraus berechnet werden. Sobald die Berechnung erfolgt ist, können Sie den betreffenden Dienst nutzen. Für eine etwaige Teilnutzung der Dienste gibt es keine Rückerstattung.
2.3 Die Gebühren sind pünktlich zu zahlen. Die Gebühren werden von Ihrem verfügbaren Guthaben abgezogen, wenn Sie das Prepaid-System nutzen oder erscheinen auf der Rechnung Ihres Mobilfunkproviders, wenn Sie eine monatliche Rechnung erhalten. Falls die Gebühren nicht pünktlich gezahlt werden oder Sie diese Zahlung nicht leisten, ist EA berechtigt, den Dienst und die Vereinbarung mit Ihnen zu beenden oder auszusetzen. Die Gebühr(en) sind unabhängig davon fällig, ob und wie Sie das Angebot bzw. den Service nutzen.
2.4 Die Gebühren beinhalten keine Datenverbindungskosten für den Zugriff auf die Seite, Dienste und/oder Inhalte (einschließlich Datenverbindungskosten zum Herunterladen von Inhalten sowie Kosten für die Mobilfunkverbindung, die gemäß Abschnitt 1.5 für die weitere Nutzung der Inhalte erforderlich ist) oder sonstige relevante Mobilfunkkosten, wie z.B. Roaming-Gebühren, die bei einer Nutzung der Dienste außerhalb Deutschlands anfallen können. Diese Kosten werden von Ihrem Netzbetreiber separat in Rechnung gestellt. Über eine Netzverbindung wird bei Abonnements der Status Ihrer Abodauer von EA überprüft.
3 Aufhebung dieser Vereinbarung
3.1 Diese Vereinbarung beginnt zum Zeitpunkt der Annahme und bleibt so solange in Kraft, bis sie gemäß der in diesem Abschnitt 3 dargelegten Bedingungen beendet wird.
3.2 Sie können Ihr Abonnement (EA Games Flatrate, EA Games Club) kündigen und diese Vereinbarung in Bezug auf diesen Dienst jederzeit aufheben, indem Sie auf den Button “ABO KÜNDIGEN” (oder einen entsprechenden Button) auf der Seite “Mein Konto” klicken. Alternativ dazu können Sie Ihr Abonnement kündigen indem Sie (in Deutschland) eine standardtarifierte SMS mit dem Keyword EA STOPP an die Kurzwahlnummer 88044 schicken. Wenn Sie das Abo vor dem Ende einer laufenden Aboperiode kündigen, wird der betreffende Dienst sofort eingestellt, ohne Erstattung – auch keine Teilerstattung – für den laufenden Zeitraum.
3.3 Diese Vereinbarung kann von EA unverzüglich gekündigt werden, wenn Sie eine Bedingung dieser Vereinbarung in wesentlichem Umfang nicht erfüllen. Nach Kündigung dieser Vereinbarung gemäß diesem Abschnitt enden Ihre Rechte zur Nutzung des betreffenden Inhalts unverzüglich; Sie müssen den betreffenden Inhalt von Ihrem Handy löschen und der entsprechende Dienst wird sofort eingestellt. Sie haben unter diesen Umständen keinen Anspruch auf Rückzahlung(en).
3.4 EA kann die Bereitstellung eines Abo- oder Club-Service jederzeit mit einer Kündigungsfrist von dreißig (30) Tagen durch eine auf der Seite angezeigte Mitteilung beenden. In diesem Fall werden wir Ihnen am Ende eines Abozeitraums den Abo- oder Club-Service nicht mehr zur Verfügung stellen. Nachdem EA die Bereitstellung des Abo-Service gemäß diesem Abschnitt eingestellt hat, Sie das Abo gemäß Abschnitt 3.2 gekündigt haben oder nachdem das Abo gemäß Abschnitt 3.3 gekündigt wurde, enden Ihre Rechte zur Nutzung des Inhalts unverzüglich und Sie müssen den betreffenden Inhalt von Ihrem Handy löschen.
4 Geistiges Eigentum und Beschränkungen
4.1 EA erteilt Ihnen vorbehaltlich dieser Vereinbarung eine einfache, nicht übertragbare Lizenz für die Nutzung der Seite, Dienste und Inhalte zu nichtkommerziellen Zwecken ausschließlich auf dem Handy, auf das der ursprüngliche Download vorgenommen wird. Das Urheberrecht und alle sonstigen Rechte des geistigen Eigentums an der Seite, den Diensten und Inhalten stehen im Eigentum von EA, seiner verbundenen Unternehmen oder Lizenzgeber. EA kann auch Dritten Lizenzen für die Nutzung der Seite, Dienste und Inhalte erteilen.
4.2 Soweit nach geltendem Recht zulässig, verpflichten Sie sich, die Inhalte, die Seite oder Dienste nicht zu verkaufen, abzutreten, Unterlizenzen zu vergeben, zu vertreiben, davon abgeleitete Werke zu schaffen, sie zu verleihen, zu kopieren, zu modifizieren, zu rekonstruieren oder auf andere Weise zu verwerten oder irgendein Recht daran oder an einem Teil davon zu übertragen/einzuräumen. Sie informieren EA unverzüglich, wenn Sie eine unbefugte Nutzung der Seite, Inhalte oder Dienste durch eine Person bemerken. Sie sind für jegliche missbräuchliche Nutzung der Seite, Dienste oder Inhalte verantwortlich, selbst wenn diese durch eine andere Person erfolgt, die Ihr Handy für den Zugriff auf die Seite, Dienste oder Inhalte nutzt.
5 Haftungsbeschränkungen
EA haftet gleich aus welchem Rechtsgrund nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Eine Haftung für einfache Fahrlässigkeit besteht nur bei Verletzung von Leben, Körper und/oder Gesundheit und bei Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten (sog. Kardinalpflichten). Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Vertragsdurchführung überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung regelmäßig vertraut werden darf. Außer bei Vorsatz und/oder grober Fahrlässigkeit und bei Verletzung von Leben, Körper und/oder Gesundheit durch gesetzliche Vertreter, Mitarbeiter und sonstige Erfüllungsgehilfen ist die Haftung von EA der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.
EA verweist (möglicherweise) via Hyperlinks auf andere WAP- und Web-Seiten, auf deren Inhalt und Gestaltung EA keinen Einfluss hat. Diese Hyperlinks sind lediglich eine Zugangsvermittlung zu fremden Inhalten oder Produkten. Für Form und Inhalt dieser verlinkten WAP- und Web-Seiten übernimmt EA keine Haftung.
6 Datenschutz und Persönlichkeitsrecht
EA weist darauf hin, dass personenbezogene Daten zum Zwecke der Vertragsabwicklung im Rahmen der geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften erhoben, verarbeitet und genutzt werden. EA erklärt sich damit einverstanden, durch die Bestimmungen solcher Gesetze und durch die Datenschutzrichtlinievon EA verpflichtet zu sein und diese einzuhalten.
7 Sonstige Bestimmungen
7.1 Diese Vereinbarung unterliegt deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
7.2 Ist eine der Bestimmungen dieser Vereinbarung ungültig oder rechtlich nicht durchsetzbar, dann wird diese Bestimmung so abgeändert, dass sie gültig und rechtlich durchsetzbar ist. Alle übrigen Bestimmungen sind hiervon nicht betroffen.
7.3 Diese Vereinbarung stellt die gesamten Abmachungen zwischen Ihnen und EA in Bezug auf die Seite, Dienste und Inhalte dar und ersetzt alle früheren diesbezüglichen Abmachungen. Eine Kopie dieser Vereinbarung steht so lange auf der Seite zur Verfügung, wie die Dienste zur Verfügung stehen.
7.4 EA kann diese Vereinbarung jederzeit einem anderen EA-Konzernunternehmen übertragen. In diesem Fall haben Sie das Recht, diese Vereinbarung gem. Ziffer 3.2. zu kündigen.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht: Sie können Ihre auf den Vertragsschluss gerichtete Willenserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt mit Anmeldung zu einem Dienst. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs an Electronic Arts Mobile UK Ltd., c/o Electronic Arts Ltd., 2000 Hillswood Drive, Chertsey, KT16 0EU Surrey, England; E-Mail customer.service@eamobile.com. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Waren, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind. Das Widerrufsrecht erlischt zudem vorzeitig, wenn der Vertrag mit Ihrem Einvernehmen oder durch Ihre Veranlassung (z.B. durch Download) vor Ende der Widerrufsfrist von beiden Seiten erfüllt ist.
Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Können Sie die empfangene Leistung nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie EA ggf. Wertersatz leisten.
Ende der Widerrufsbelehrung